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Verantwortlich für die Mexico-Community und das Mexiko-Lexikon:
Mexiko Hilfswerk e.V., Metzelstr. 34, D-54290 Trier, +49(0)70034333433, oliver@hilfswerk.org

Projektleiter für oben genannte und verantwortlich für die weiteren Projekte:
Oliver Koch, Metzelstr. 34, D-54290 Trier, +49(0)70034333433, oliver@kochweb.de

 

Datenschutzerklärung und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - für die Mexico-Community und das Mexiko-Lexikon ist der Name "Oliver Koch" durch "Mexiko Hilfswerk e.V." zu ersetzen.

ERKLÄRUNG ZUM DATENSCHUTZ

Der Schutz der von Ihnen angegebenen persönlichen Daten ist uns selbstverständlich sehr wichtig. Wir bemühen uns, den Datenschutz auf das Äußerste einzuhalten und geben Ihre Daten selbstverständlich nicht an Dritte weiter. Zudem wird grundsätzlich das Surfverhalten von Mitgliedern innerhalb des Forums nicht beobachtet oder ausgewertet.
Bei weiteren Fragen senden Sie bitte eine E-Mail an datenschutz@omex.de.


ALLGEMEINGE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. GELTUNG DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Oliver Koch stellt die über die Plattform www.omex.de und der Mexico Community angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") zur Verfügung, die von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden können. Diese AGB sind in Zusammenhang mit den veröffentlichen Zielen und Grundgedanken der Mexico Community zu sehen. Sie können die aktuelle Fassung der AGB jederzeit einsehen. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Services für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen. Wenn Sie die Services nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Services der Community und den Projekten die www.omex.de angegliedert sind nicht nutzen!

2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG

Oliver Koch gewährt den Nutzern über die Mexico Community sowie das Mexiko Portal (www.omex.de) und angeschlossene Seiten derzeit Zugang zu kostenlosen Informationen, Foren, @Domains, Chats und sonstigen Application Services. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von Oliver Koch für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Oliver Koch übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.

Um die Services zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen.

3. REGISTRIERUNGSPFLICHT

Zur Nutzung der Services in registrierungspflichtigen Bereichen erklären Sie sich bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für Oliver Koch Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist Oliver Koch berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Account") vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.

4. DATENSCHUTZ

Wir geben Ihre Daten keinesfalls an Dritte weiter. Sie stimmen jedoch zu, in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen per Email oder über andere Kommunikationsmöglichkeiten Informationen über unsere Serviceangebote bzw. diesbezüglichen Änderungen von uns zu erhalten. Produktangebote oder sonstige Werbung von eventuell interessierten Werbekunden erhalten Sie NICHT!, diese Möglichkeit behalten wir uns jedoch grundsätzlich für den Fall vor, falls die Finanzierung des Projektes dies erfordert und die Kosten nicht wie bisher - seit 1999 - privat von Oliver Koch getragen werden können.

5. ACCOUNT, PASSWORT UND SICHERHEIT

Bei der Registrierung können Sie in der Regel einen Accountnamen und Paßwort selber festlegen. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden und tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, Oliver Koch unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihren Account verlassen. Oliver Koch schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 5 ergeben, jegliche Haftung aus.

6. ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE

Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Accounts in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die
über seinen Account ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für (1.) das Online-Verhalten dieses Nutzers, (2.) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Services durch den Nutzer und (3.) die Folgen jeden Missbrauchs.

Kinder unter 12 Jahren dürfen die Services ohne Einwilligung ihrer Eltern nicht nutzen. Bitte
führen Sie sich vor Augen, dass die Services ein breites Publikum ansprechen sollen. Sie können daher Material enthalten, das für Minderjährige ungeeignet ist.

7. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche,
Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht Oliver Koch, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben ("upload"), veröffentlichen, per E- Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten, sowie für solche Inhalte, die innerhalb der auf Sie angemeldeteten Foren, Chats und Seiten angeboten werden. Oliver Koch kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.

Oliver Koch haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen wurde.

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services nicht:

a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von Oliver Koch oder der Gesetzeslage rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, Hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;

b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;

c. sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von Oliver Koch oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;

d. Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;

e. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);

f. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

g. unerbetene Werbung, Promotionmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen;

h. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

i. den technischen Ablauf der Services stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ("scrollen") zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;

j. in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einhalten;

k. im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;

l. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;

m. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.


Oliver Koch überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen. Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Inhalte, die von Oliver Koch geschaffen oder von Dritten Oliver Koch zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Inhalte in Oliver Koch Foren, Oliver Koch Gästebüchern, Oliver Koch @Domains, Oliver Koch Chats, oder den sonstigen Bereichen der Services, vertrauen dürfen.

Oliver Koch ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Oliver Koch, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

8. BESONDERE HINWEISE FÜR DEN INTERNATIONALEN GEBRAUCH

In Anbetracht der Universalität des Internets verpflichten Sie sich, alle anwendbaren nationalen und internationalen Vorschriften in Bezug auf das Online-Verhalten und die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit von Inhalten einzuhalten. Sie erklären insbesondere, dass Sie alle jeweils anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften in Bezug auf den Export von technischen Daten einhalten werden.

9. RECHTE AN VERÖFFENTLICHTEN INHALTEN

(a) Im Sinne dieser AGB sind "öffentlich zugängliche Bereiche" solche Services, die der
Allgemeinheit zugänglich sind. Zum Beispiel sind öffentlich zugängliche Bereiche öffentliche Foren wie die Foren der Mexico-Community, die dortigen Benutzergruppen, das Mexiko-Lexikon und Gästebücher von Oliver Koch oder Seiten, die über www.omex.de angegliederte Projekte erreichbar sind.

(b) Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von Oliver Koch eingeben oder wenn Sie Inhalte, die aus Photos oder Graphiken bestehen, zur Veröffentlichung in irgendeinen anderen öffentlich zugänglichen Bereich der Services eingeben, gewähren Sie Oliver Koch damit das gebührenfreie Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern. Dieses Recht gilt nur so lange, wie Sie den Inhalt in dem betreffenden Service veröffentlichen wollen, und erlischt, sobald Sie schriftlich per Einschreibe-Brief widersprechen bzw. diese Zustimmung schriftlich per Einschreibe-Brief zurücknehmen. Dabei ist zwingend zu spezifieren, um welche Inhalte es sich handelt um dem Widerspruch Rechnung zu tragen. Für das Mexiko-Lexikon gilt dieses Widerspruchsrecht nicht, da diese Inhalte ganz klar unter Akzeptanz der GNU-Lizenz für freie Informationen eingeschrieben werden.

(c) In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie Oliver Koch damit das gebührenfreie, unbefristete und unwiderrufliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.

(d) Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.

10. HAFTUNGSFREISTELLUNG

Sie erklären hiermit, dass Sie Oliver Koch ("Mexiko Portal") und die verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten, und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.

10.1. HAFTUNGSFREISTELLUNG BEZOGEN AUF REISEN, FLÜGE und UNTERKÜNFTE

Sie erklären hiermit, dass Sie Oliver Koch und die damit verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten, und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die Ihnen oder Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Reiseangeboten und Reisevermittlungen entstehen. Dies gilt diesbezüglich auch für die Nutzung des Informationsservices von Oliver Koch, der Verbindung zu weiteren Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten. Oliver Koch vermittelt keine Reisen, Flüge oder Unterkünfte. Die Reisen, Flüge oder Unterkünfte, über die Informationen auf den Internetseiten und in Druckstücken von Oliver Koch verbreitet werden und die nicht auf externen Seiten liegen, werden zwischen Francesca Monarca und den jeweiligen Interessenten vereinbart und das Rechtsgeschäft findet ausschließlich zwischen diesen beiden Parteien statt. Der Hauptsitz des Unternehmens ist in Mexiko-Stadt, Calle Gelati 55, Col. San Miguel Chapultepec, C.P. 11850 Mexico, D.F., der Sitz in Deutschland ist in Groß-Berlin-Damm 71 - D-12487 Berlin.

11. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DER SERVICES

Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services
nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von Oliver Koch gestattet wurde. Für die Veröffentlichungen bezogen auf die Inhaltes des Mexiko-Lexikons sind die dortigen Bestimmungen vorrangig.

12. ALLGEMEINE REGELN FÜR DIE NUTZUNG UND SPEICHERUNG

Sie erkennen an, dass Oliver Koch berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen
hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich (a) der maximalen Anzahl an Tagen, an denen E-Mail-Nachrichten, Veröffentlichungen in Foren, Gästebüchern oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen, (b) der maximalen Anzahl an E-Mail Nachrichten, die von einem Account in den Services verschickt oder empfangen werden dürfen, (c) der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf, (d) der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der auf den von Oliver Koch angemieteten Servern für Sie eingeräumt wird und (e) der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) aufzustellen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Oliver Koch für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind damit einverstanden, dass sich Oliver Koch das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, dass sich Oliver Koch das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.

13. ÄNDERUNGEN DER SERVICES

Oliver Koch behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder
ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass Oliver Koch weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.

14. BEENDIGUNG

Sie können Ihren Account zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen oder die Löschung beantragen. Oliver Koch wird sodann auf Wunsch die persönlichen Daten löschen. Sie sind damit einverstanden, dass auch Oliver Koch nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Services längere Zeit nicht genutzt haben oder falls Oliver Koch davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben. Inhalte, die der Allgemeinheit dienen, werden nach Einschätzung von Oliver Koch in den Services belassen, sofern Sie nicht ausdrücklich auch deren Löschung beantragen. Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Services gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass Oliver Koch Ihren Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stilllegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden kann. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass Oliver Koch Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar gemacht werden kann.

15. GESCHÄFTE MIT DRITTEN / WERBUNG

Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. Oliver Koch ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.

16. LINKS

Oliver Koch oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen.
Da Oliver Koch über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist Oliver Koch für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Oliver Koch kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.

17. SCHUTZRECHTE

Sie erkennen an, daß die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang
mit den Services eingesetzt wird ("Software"), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, daß Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, die Sie durch die Services oder durch Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern sich Oliver Koch oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten.

Oliver Koch gewährt Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der Oliver Koch Software zu benutzen, sofern Sie keine Software kopieren, ändern, zerlegen, keine abgeleiteten Werke davon herstellen und auch nicht auf sonstige Weise versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sie mit Rechten belasten und dies auch Dritten nicht gestatten. Sie dürfen die Software in keiner Weise verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Services zu verschaffen. Sie dürfen sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die Ihnen von Oliver Koch bereitgestellt wird.

18. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

a. Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils
von Oliver Koch für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

b. Oliver Koch gewährleistet nicht, daß die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu
jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Oliver Koch übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, daß die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. Oliver Koch gewährleistet auch nicht, daß die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder daß etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

c. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den
Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.

d. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich
oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von Oliver Koch, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

19. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Oliver Koch haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte
oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden. Oliver Koch haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet Oliver Koch nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. Oliver Koch haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, daß die Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können. Oliver Koch haftet für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen, nicht (vgl. auch oben Abschnitt 6).

Die Haftung von Oliver Koch, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus
welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

20. AUSSCHLUSSFRIST

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen, müssen jedwede Ansprüche aus oder im
Zusammenhang mit der Nutzung des Services oder dieser Nutzungsbedingungen innerhalb eines (1) Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen.

21. MITTEILUNGEN

Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail oder auf dem Postwege übermittelt werden.
Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.

22. ÄNDERUNGEN DIESER AGB

Oliver Koch behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
Bitte prüfen Sie diese AGB daher von Zeit zu Zeit auf Änderungen oder Ergänzungen. Mit jeder Nutzung des Services erklären Sie sich mit der jeweils gültigen Fassung der AGB einverstanden.

23. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN


a. Der Verzicht von Oliver Koch, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.

b. Bitte beachten Sie, dass zusätzliche Bedingungen anwendbar sein können, wenn Sie verbundene Services, Inhalte von Dritten oder Software Dritter nutzen.

24. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit
Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Merzig, Saarland ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageergebung nicht bekannt ist.

Merzig, 01. März 2005